Artikel-Schlagworte: „Bochum“

Anstaltsleiter der JVA-Bochum suspendiert

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty suspendierte den Anstaltsleiter der JVA-Bochum Friedhelm von Meißner. Der Leiter habe „unzutreffend, unvollständig und zum Teil sogar irreführend“ über die Sicherheitsstörungen berichtet, so der Minister. Die Entscheidung, einen verletzten Gefangenen in einer Klinik nicht bewachen zu lassen, sei laut Kutschaty, grob fehlerhaft gewesen. In Hinblick auf die geringen Vorstrafen, und die bevorstehende Entlassung sei eine personalintensive Bewachungim Krankenhaus nicht verhältnismäßig gewesen, so von Meißner.

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Nach Flucht aus JVA-Bochum – kein Verdacht gegen Personal

Aussenmauer der JVA Bochum

GNU Bild von Markus Schweiß.

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat keine Hinweise darauf dass Bedienstete der JVA Bochum bei der Flucht eines Häftlings geholfen haben könnte.

Bedienstete der JVA wurden aber als Zeugen vernommen. Ein Ermittlungsverfahren wegen „Gefangenenbefreiung“ wurde gegen unbekannt eingeleitet.

Nach dem Ausbruch eines Gefangenen am 21. Januar, führt die Straatsanwaltschaft Bochum keine Ermittlungen gegen Bedienstete der JVA-Bochum. Das erklärte am Freitag Oberstaatsanwalt Dr. Christian Kuhnert gegenüber der WAZ auf Anfrage.

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Beamte des NRW Strafvollzuges bekommen Vollzugsärzte

Kalender mit Arzttermin

© Berwis/pixelio.de

In den Vollzugsanstalten: Willich, Köln, Hövelhof und Bochum werden Vollzugsärzte eingesetzt. Diese können zukünftig bei Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit aufgefordert werden ein Gutachten zu erstellen. Das gleiche gilt auch bei Beamten des AVD´s  ( § 118 Abs.3 LBG ) falls eine Befreiung von bestimmten Diensten beantragt wird.

Die Zuständigkeit der Vollzugsärzte erfolgt für einen bestimmten definierten Bezirk. Die JVA, in der der Vollzugsarzt tätig ist, ist aber von seiner Zuständigkeit ausgenommen.

Die Dienstvorgesetzte Stelle entscheidet vor der Zurruhesetzung eines Beamten darüber, ob die dafür erforderliche Untersuchung von einem „Amtsarzt“ oder Vollzugsarzt durchgeführt werden soll.

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